Kleine bockige Trotzköpfchen

Am 30. Juli erklärte das Bundesverfassungsgericht die Nichtrauchergesetze aus Berlin und Baden-Württemberg für verfassungswidrig. Große Hektik in allen Bundesländern: Wenn zwei Nichtrauchergesetze kippen, sind auch die anderen nicht mehr sicher.

Fünf Tage später kündigte ein Ministerpräsident an, sich für eine bundesweit einheitliche Linie im Nichtraucherschutz einzusetzen. Endlich, dachte man. Es war ohnehin nicht zu verstehen, warum es 16 verschiedene Nichtrauchergesetze geben muß.

Wissen Sie noch, wie der Ministerpräsident hieß?

Es war Roland Koch (CDU), der Pattexhintern auf dem hessischen Landesthron. Von Duodezfürst Koch, der ein fanatischer Ländermugger ist, hätte man das am wenigsten erwartet.

Uns kam das damals schon spanisch vor. Eine Lösung für alle Bundesländer? Obwohl sie die gesetzgebende Kompetenz besitzen? Freiwillig? In Deutschland? Unterstützt von Buratino Koch?

Der August ist noch nicht vorbei, und unsere Zweifel haben sich bestätigt.

Am nächsten Freitag findet eine Gesundheitsministerkonferenz statt, auf der die bundesweit einheitliche Regelung diskutiert werden soll. Eingeladen sind die Fachminister aus Bund und Ländern.

Gestern lehnten die konservativ regierten Bundesländer Thüringen, Bayern, Hamburg, Baden-Württemberg und Sachsen ihre Konferenzteilnahme ab. In Baden-Württemberg drohte der lokale Koalitionspartner FDP sogar mit dem Bruch Landesregierung, sollte Rauchern auch nur ein Lungenzug gestrichen werden.

Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl. Ulla Schmidt (SPD) mitten im Wahlkampf ein gutes, einheitliches Gesetz vor die Füße zu legen, das die Wähler zwar erfreut, das sie aber womöglich der SPD zuschreiben, ist für schwarze Politiker schwer vorstellbar. Im Zweifel gilt immer noch Fidel Castro: Flickenteppich o Muerte!

Ach ja: Auch das Bundesland Hessen wird der Tagung fernbleiben. Wissen Sie noch, wie dessen Ministerpräsident heißt?