Mehr Demokraten!

Ihr habt eine Initiative gegründet und sie “Mehr Demokratie” genannt. Das ist euer gutes Recht, und wir wollen eure Gruppentherapie gewiss nicht stören. Wir bitten euch nur um eines: Finger weg von Berlin!

Als Anhänger des totaldemokratischen Wahlrechts, bei dem jeder mit jeden kumulieren und panaschieren darf — im Swingerclub sagt man dazu “Alles kann, nichts muss” –, habt ihr Hamburg in mehreren Etappen ein Wahlrecht aufgedrückt, das nur noch mit Zweidrittelmehrheit geändert werden kann — also nie. Dieses Wahlrecht ist mit dem Wort “komplex” eher zurückhaltend beschrieben.

Um die Hamburger Wahlberechtigten über das neue Wahlrecht aufzuklären, wurden eine 45-seitige Broschüre gedruckt (hier als pdf) und ein Probestimmzettel in jeden Haushalt gesandt. Darauf konnten die Hamburger das Ankreuzen üben.

Weil die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen am gleichen Tag abgehalten wurden, musste jeder Wähler auf vier Wahlscheinen insgesamt 20 Stimmen vergeben — entweder an Personen oder an Parteien oder an Personen und Parteien. Davor kapitulierten viele Hamburger. Die Wahlbeteiligung sank auf 57 Prozent. Das war der schlechteste Wert bei einer Bürgerschaftswahl.

Von diesem Erfolg beflügelt, greift ihr jetzt nach anderen Städten. Berlin soll Hamburg werden, zumindest beim Wahlrecht. Was in Hamburg so famos geklappt hat, muss auch hier möglich sein. Als ersten Schritt habt ihr ein Ranking gebastelt. Darin setzt ihr Berlin als wählerunfreundlichste Stadt auf den letzten Platz, u.a., weil hier zu den Bezirksverordnetenversammlungen nur Parteilisten und keine Personen gewählt werden dürfen.

SPD, Grüne, Linke und sogar die FDP reagierten sofort. Sie versprachen Reformen, möglichst gleich, spätestens aber in der nächsten Legislaturperiode. Das ist prima, und wir sind volle Kanne dafür.

Aber bitte ohne euch. Das Leben ist schon kompliziert genug.

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Messitsch by Burns