Kategorie "Berlin" ↓

Heute schlagzeilt der Tagesspiegel:

“Sarrazin kandidiert für Berliner FDP — Mit einem spektakulären Befreiungsschlag will die Berliner FDP aus dem Umfragetief herauskommen: Auf dem kommenden Landesparteitag soll Thilo Sarrazin als Spitzenkandidat für die Wahl im September nominiert werden.”

Diese Meldung sollte eigentlich jeder Leser als Aprilscherz erkennen (auch ohne das peinliche “Herr Lehrer, ich weiß was!”-Gehabe von SPON, wo man sich beeilte, die Scherze diverser Medien noch am 1. April zu verraten).

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Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sprach Renate Künast folgenden Merksatz:

“Wo eine Partei größer ist, und wenn es nur um eine Stimme geht, stellt diese den Ministerpräsidenten.”

Das klingt vernünftig. Doch die Vernunft ist biegsam. Wenn die Verhältnisse nicht so sind, wie man sie gern hätte, werden sie passend gemacht.

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Wer in Berlin vom Durchschnittslohn oder von Hartz IV lebt, findet in den Innenstadtbezirken kaum noch freie Wohnungen. Hier gilt seit Jahren: Wer arm ist, muss weichen. Der Bevölkerungsaustausch ist rekordverdächtig.

Würde Berlin von der FDP regiert, könnte man mit den Achseln zucken und sagen: “War klar.” In Berlin koalieren aber seit 2002 SPD und PDS/Linke. Die haben in neun Jahren gemeinsamen Regierens einiges erreicht: Weiterlesen →

Im Bundestagswahlkampf 2009 jagte die Linke ihre Genossin Halina Wawzyniak als Direktkandidatin für den Wahlkreis 84 (Friedrichshain, Kreuzberg, Prenzlauer Berg/Ost) in ein aussichtsloses Rennen gegen Hans-Christian Ströbele. Die lokalen Medien interessierten sich nicht die Bohne für Wawzyniak. Um trotzdem wahrgenommen zu werden, ließ sie sich das abwaschbare Tattoo “Socialist” auf den verlängerten Arsch rubbeln:

Mit diesem Kindergartenspaß bepflasterte sie ihren Wahlkreis. Umsonst: Der grüne Übervater gewann sein Direktmandat zum dritten Mal in Folge. Er sackte 46,8 Prozent der Erststimmen ein. Das waren mehr Stimmen als 2005 (43,3 %) und 2002 (31,6 %).

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Deine Mutter arbeitet in einer Brautkleid-Schneiderei in Berlin-Prenzlauer Berg, kurz vorm Helmholtzplatz. Weil sie sich für dich einen Krippenplatz wünscht, klebte sie dieses Plakat ans Ladenfenster:

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Ihr habt eine Initiative gegründet und sie “Mehr Demokratie” genannt. Das ist euer gutes Recht, und wir wollen eure Gruppentherapie gewiss nicht stören. Wir bitten euch nur um eines: Finger weg von Berlin!

Als Anhänger des totaldemokratischen Wahlrechts, bei dem jeder mit jeden kumulieren und panaschieren darf — im Swingerclub sagt man dazu “Alles kann, nichts muss” –, habt ihr Hamburg in mehreren Etappen ein Wahlrecht aufgedrückt, das nur noch mit Zweidrittelmehrheit geändert werden kann — also nie. Dieses Wahlrecht ist mit dem Wort “komplex” eher zurückhaltend beschrieben.

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Die Berliner S-Bahn gibt bekannt: Ab sofort fährt wieder ein Zug der Baureihe 485, die in der DDR konstruiert und ab 2007 verschrottet wurde. Über die Verschrottung hatte man sich schon immer gewundert, denn technisch war sie nicht notwendig. Bis zum Sommer sollen insgesamt 20 Züge der BR 485 fahren, um die Not mit der hochmodernen Baureihe 481 zu lindern.

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Unglaublich: Der Volksentscheid  zur Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe war erfolgreich! Zwar haben wir uns gewundert, dass gegen Mittag im Wahllokal ungewöhnlicher Andrang herrschte, viel mehr als bei anderen Abstimmungen und Wahlen — doch dass es so viele Leute waren, hätten wir nicht vermutet:

“Nach Angaben Rockmanns [= Präsidentin des Statistischen Landesamtes] haben 665.713 Berliner für die Offenlegung votiert. Das entspricht nach Auszählung aller Stimmen einer Zustimmung von 98,2 Prozent der abgegebenen Stimmen..”

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Am 13. Februar dürfen die Berliner Bürger in einem Volksentscheid abstimmen, ob sie ein Gesetz zur vollständigen Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe befürworten. Im Gegensatz zu den Kampagnen um Tempelhof und Pro Reli halten sich die Berliner Medien auffallend zurück. Man schweigt vor sich hin.

Wird trotzdem über den Volksentscheid berichtet, dann mit gezielten Desinformationen.

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Witz Nr. 1, erzählt von Oliver Schumacher, Leiter Kommunikation der Bahn AG:

“Zur Vermeidung von Anschlussverlusten empfiehlt die S-Bahn Berlin fallweise einen Zug früher zu nutzen.”

Witz Nr. 2, erzählt von Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung: Weiterlesen →