Kategorie "CSU" ↓
Geschrieben von messitschbyburns am 01. Oktober 2009 — CDU, CSU, FDP
Das sensationelle Wahlergebnis, das jeden überraschte, der sich nicht Parteien- oder Wahlforscher nennt, der also qua definition hinterher ganz sicher weiß, daß es nur so und niemals anders kommen konnte, hat uns drei Tage lang tanzen, singen und scherzen lassen.
Sie, liebe Leser, fragen uns vielleicht: Total verrückt geworden? Zu viele Flugzeuge simuliert? Zu oft am virtuellen Kerosin geschnüffelt?
Nein, keineswegs. Wir haben nur erkannt, daß sich demnächst die beste aller möglichen Regierungen um uns sorgen wird:
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Geschrieben von messitschbyburns am 18. Juni 2009 — CDU, CSU, KiPo, von der Leyen, Überwachung
Trotz mehrfachen Serverausfalls in den letzten Tagen der Zeichnungsfrist, angeblich aus technischen Gründen: Keine Onlinepetition zuvor erreichte diese Zustimmung. Rekord!
Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Wie zu erwarten, knickte die SPD vor der CDU/CSU ein und wird dem Zensurgesetz zustimmen. Ein paar kosmetische Korrekturen durfte sie noch unterbringen. Schönheitspflaster, die den Dreck verdecken sollen, auf den sie sich eingelassen hat:
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Geschrieben von messitschbyburns am 27. Mai 2009 — Braune Soße, CDU, CSU
Die Hysterie um Gesine Schwan und Erwin Sellering ist einigermaßen abgeklungen. Beide lehnten es ab, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Großes Geschrei, große Empörung, ganz großes Theater.
Gesine Schwan hat ihre Wahl verloren. Erwin Sellering muß erst 2011 antreten. Im Moment ruht das Thema. Zeit für wichtige Dinge, werden sich die Meinungsführer in CDU und CSU gedacht haben, und ließen das Rehabilitierungsgesetz für sogenannte Kriegsverräter durchfallen.
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Geschrieben von messitschbyburns am 03. April 2009 — CSU, Sonderlob der Redaktion
Das Sonderlob der Redaktion für die kreativste Wortfindung zum Amoklauf geht an den Bayerischern Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Der Brachialpopulist kreierte einen neuen Kunstbegriff, als dämonische Steigerung des Wortes “Killerspiel”:
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Das Wort ist ganz frisch, es riecht noch nach Herrmann. Google fand am 01. April gerade mal 210 Suchergebnisse, die sich fast alle auf den großen Wortkünstler Joachim Herrmann beziehen:
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Geschrieben von messitschbyburns am 24. November 2008 — CSU, Datenspeicherung, KiPo, Schäuble, von der Leyen, Überwachung
Im September schwärmte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl (CSU), von den tollen Möglichkeiten der chinesischen Regierung, Websites zu zensieren oder zu sperren. Das hätte er auch gern in Deutschland, vor allem, um die Kinderpornographie auszutrocknen.
Kinderpornographische Angebote sind heute schon strafbar. Dafür muß keine Mauer durchs Internet gezogen werden. Das weiß natürlich Hans-Peter Uhl, aber der erschreckte Familienvater, der Uhls düsteres Raunen im Fernsehen erlebt und besorgt auf seine minderjährige Tochter blickt, weiß das nicht. Demagogie ist nicht der Wahrheit verpflichtet.
Richtig ins Rollen kam die Sache trotzdem nicht. Deshalb wurden die Schachfiguren ausgetauscht. Bulldogge Uhl zieht sich zurück, und die nette Frau von der Leyen betritt die Bühne:
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Geschrieben von messitschbyburns am 19. November 2008 — CDU, CSU, Datenschutz, Datenspeicherung, Edathy, SPD, Schäuble, Wiefelspütz
Am Wochenende beschloß die sächsische SPD auf Antrag ihrer Jusos, das BKA-Gesetz abzulehnen. Damit zwingt die SPD ihren Koalitionspartner CDU, sich während der Abstimmung im Bundesrat zu enthalten. Schäubles FBI-Gesetz hat damit keine Mehrheit mehr und muß in den Vermittlungsausschuß.
Die Konservativen springen vor Wut im Kreis. Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer verbeißt sich in die Wade seines Koalitionspartners:
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Geschrieben von messitschbyburns am 09. November 2008 — CDU, CSU, Deutscher Irrsinn, Die Linke, Grüne, Immer wieder sonntags, SPD
Ein Jahr lang habt ihr im Bundestag an einem Text gesessen, um den heutigen 70. Jahrestag der Reichspogromnacht mit einem Antrag zum Kampf gegen Antisemitismus würdevoll zu begehen.
Ein Jahr lang war alles oki. Sämtliche Fraktionen sannen über die richtigen Worte. Man arbeitete freundlich und konstruktiv miteinander und einigte sich auf einen gemeinsamen Entschluß.
Dann fiel euch ein: 2009 ist Bundestagswahlkampf.
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Geschrieben von messitschbyburns am 16. September 2008 — Beckstein, CSU
Am 28. September wird in Bayern gewählt. Bayerns Günther Beckstein und seinem Sancho Huber flattern die Nerven. Die magische CSU-Grenze 50 plus X steht momentan bei 50 plus Null, Tendenz 50 minus X.
Um ihre Wähler zu mobilisieren, rief CSU-Chef Huber den Kreuzzug gegen die Linke aus. Beckstein hob das Rauchverbot in Bierzelten auf. Huber will die Pendlerpauschale wieder einführen, die seine Partei als Teil der CDU/CSU-Fraktion gerade abgeschafft hat.
Inzwischen bereiten Dick und Doof aus der Staatskanzlei den worst case vor, der noch im Frühjahr undenkbar schien: Ein Wahlergebnis unter 50 Prozent.
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Geschrieben von messitschbyburns am 03. September 2008 — CSU, KiPo, Überwachung
Das hemmungslose China-Bashing ist eben erst vorbei (und wurde übergangslos durch ein Russland-Bashing ersetzt), da traut man seinen Augen nicht. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl (CSU), lobt die chinesische Politik und erklärt die chinesische Online-Zensur zum Vorbild für Deutschland.
Uhl beruft sich explizit auf jene Maßnahmen, die von deutschen Politikern — vor allem aus seiner Fraktion — während der Olympischen Spiele mit größtmöglicher Empörung verurteilt wurden: Weiterlesen →
Geschrieben von messitschbyburns am 18. Juli 2008 — CDU, CSU, Politik
Aus einem Interview der Berliner Zeitung mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder:
Frage:
“Die Betreiber [von Atomkraftwerken] übertragen die Laufzeiten lieber auf ältere, nicht so sichere Kraftwerke, weil sie damit noch mehr verdienen.”
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