Kategorie "Grüne" ↓

Alles eine Frage der Auslegung

Geschrieben von admin am 29. März 2011 — Die Linke, Grüne, Künast, SPD


Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sprach Renate Künast folgenden Merksatz:

“Wo eine Partei größer ist, und wenn es nur um eine Stimme geht, stellt diese den Ministerpräsidenten.”

Das klingt vernünftig. Doch die Vernunft ist biegsam. Wenn die Verhältnisse nicht so sind, wie man sie gern hätte, werden sie passend gemacht.

Weiterlesen →

Mappus ist weg, jetzt wird’s spannend

Geschrieben von admin am 28. März 2011 — Grüne, Stuttgart 21


Die CDU ist in Baden-Württemberg weniger eingebrochen als vorhergesagt, die SPD laviert sich irgendwie durch die Wahl, und die Grünen können sich bei Barack Obama für das Erdbeben in Japan bedanken. Richtig spannend wird es aber in den nächsten Monaten: Die Grünen müssen ihren Wählern erklären, warum sie den Bau des unterirdirschen Hauptbahnhofs in Stuttgart nicht stoppen werden.

Weiterlesen →

Wenn Linke mit dem Arsch denken

Geschrieben von admin am 18. März 2011 — Berlin, Die Linke, Grüne


Im Bundestagswahlkampf 2009 jagte die Linke ihre Genossin Halina Wawzyniak als Direktkandidatin für den Wahlkreis 84 (Friedrichshain, Kreuzberg, Prenzlauer Berg/Ost) in ein aussichtsloses Rennen gegen Hans-Christian Ströbele. Die lokalen Medien interessierten sich nicht die Bohne für Wawzyniak. Um trotzdem wahrgenommen zu werden, ließ sie sich das abwaschbare Tattoo “Socialist” auf den verlängerten Arsch rubbeln:

halina_wawzyniak_ss.jpg

Mit diesem Kindergartenspaß bepflasterte sie ihren Wahlkreis. Umsonst: Der grüne Übervater gewann sein Direktmandat zum dritten Mal in Folge. Er sackte 46,8 Prozent der Erststimmen ein. Das waren mehr Stimmen als 2005 (43,3 %) und 2002 (31,6 %).

Weiterlesen →

Ein kleines bisschen Kalter Krieg

Geschrieben von admin am 06. Januar 2011 — Berlin, CDU, Grüne


Am 11. Januar 1991 trat in der Berliner Nikolaikirche das erste Gesamtberliner Parlament seit 1989 zusammen. Aus diesem Anlass plant der Senat am 11. Januar 2011 einen Festakt.

Die Organisation der Feierstunde wurde von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen, doch jetzt zürnt die Opposition: Zum einen, weil Gerhard Schröder eine Rede halten wird — was durchaus streitbar ist, denn Schröder hatte mit Berlin noch nie viel am Hut –, zum anderen, weil zwei historische Reden von Christa Wolf und Stefan Heym vorgetragen werden sollen.

Weiterlesen →

Sie sind wieder da

Geschrieben von admin am 14. Dezember 2010 — DDR, Geschichte, Grüne, Schroeder (SED), Schäuble


Die FDP arbeitet stoisch ihre Liste der Wahlversprechen ab. Bevor die Partei im 4-Prozent-Loch verschwindet, wird sie in dieser Woche die Landbesitzer beschenken, die in Ostdeutschland während der Bodenreform zwischen 1945 und 1948 enteignet wurden.

Das ist eine Herzensangelegenheit der FDP. Schon 1997 wollte Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FPD) den “kostenlosen Rückerwerb” der Ländereien an die meist adligen Großgrundbesitzer durchsetzen — keineswegs uneigennützig. Er bestand auf Rückgabe vor Entschädigung, scheiterte aber an den Gerichten. Die hatten in mehreren Urteilen die Rücknahme der Bodenreform ausgeschlossen und sich dabei auf den Einigungsvertrag berufen.

Jetzt ist die Zeit gekommen, um das Rad zurückzudrehen.

Weiterlesen →

Twitpic der Woche

Geschrieben von admin am 01. Dezember 2010 — Foto der Woche, Grüne, Überwachung


jugendmedienschutzstaatsvertrag.jpg

Die Landesparlamente müssen bis zum Jahresende die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) ratifizieren. Haben alle 16 Bundesländer zugestimmt, tritt der JMStV zum 01.01.2011 in Kraft.

Dann wird für alle Webseiten, Foren, Blogs und sozialen Netzwerke die verpflichtende Alterskennzeichnung eingeführt. Zunächst freiwillig, aber das bedeutet nicht viel. Die Abmahnanwälte eröffnen schon mal neue Konten, damit die alten nicht überlaufen.

Weiterlesen →

Und ewig grüßt die Bahnsteigkarte

Geschrieben von messitschbyburns am 20. November 2009 — Grüne


Ramona Pop, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Berliner Gesprächstherapeuten Bündnis90/Die Grünen:

“Ich finde jedes Mittel der politischen Auseinandersetzung in Ordnung, das nicht die Grenze der Strafbarkeit überschreitet.”

Dazu fällt uns folgende unverbürgte Anekdote ein:

Weiterlesen →

Kinderpornos als Zensurhebel: Von Lügnern und Heuchlern

Geschrieben von messitschbyburns am 20. Juni 2009 — CDU, Grüne, KiPo, von der Leyen


Am Abend des 18. Juni 2009 beschloß der Bundestag das Zensurgesetz. Noch während der Debatte schwor die Ihnen und uns sattsam bekannte Martina Krugmann (CDU) zum x-ten Male:

“Es wäre unmöglich und völlig unverhältnismäßig, alle rechtswidrigen Inhalte im Internet zu sperren.”

60 Minuten nach dem Bundestagsbeschluß, am 18. Juni 2009 um 21:20 Uhr, meldet der Kölner Stadt-Anzeiger:

Weiterlesen →

Volker Ratzmann!

Geschrieben von messitschbyburns am 14. Juni 2009 — Grüne, Immer wieder sonntags, be Berlin


Im Juni 2008 juckte Ihnen das Fell. Einmal im Leben wollten Sie nach oben, bei den Großen mitspielen. Von Tom Buhrow und Claus Kleber befragt werden, von Anne Will und in der Elefantenrunde, mit dem nächtlichen Reichstag als golden schimmernder Kulisse.

Sie kündigten eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz der Grünen an — gegen Cem Özdemir.

Weiterlesen →

Cem Özdemir, der Menschenfreund

Geschrieben von messitschbyburns am 11. Juni 2009 — Berlin, Grüne


Morgen schließt der Druckraum in der Dresdner Straße 15 (Kottbusser Tor). Seit 2004 durften hier Heroinabhängige Drogen und Ersatzstoffe konsumieren — unter medizinischer Kontrolle. Eine aggressiv rasselnde Anwohnerinitiative sorgte schon vor Monaten für die Kündigung des Mietvertrags.

Jetzt ist sie am Ziel: Kein Junkie mehr vor der eigenen Haustür.

Weiterlesen →