Ursula von der Leyen wurde beim Lügen ertappt. Am 9. Juli 2009 gab sie ein Interview für Radio Sputnik (MDR). Darin beantwortet sie den Grund für Onlinesperren:
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Die Lüge der Ministerin
Geschrieben von messitschbyburns am 16. Juli 2009 — KiPo, von der Leyen
Berliner Zeitung zensiert sich selbst (mal wieder)
Geschrieben von messitschbyburns am 06. Juli 2009 — Berliner Zeitung, KiPo, Wiefelspütz
Am 6. Juni 2009 berichtete die Berliner Zeitung über Wiefelspütz’ Zensurphantasien (hier vergrößern):
Von der Leyens nächste Show
Geschrieben von messitschbyburns am 25. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen
Die ZEIT veröffentlichte ein Doppelinterview mit der Initiatorin der Onlinepetition gegen Netzsperren, Franziska Heine, und Ursula von der Leyen. Das Interview ist aus mehreren Gründen lesenswert.
Zum einen, weil von der Leyens Hochmut, ihre Faktenresistenz und ihre in Jahrzehnten antrainierte Aalglattheit selten so ins Auge sprang wie hier, auch nicht im Gespräch auf SPON.
Zum zweiten, weil eintrat, was wir neulich befürchteten.
Kinderpornos als Zensurhebel: Von Lügnern und Heuchlern
Geschrieben von messitschbyburns am 20. Juni 2009 — CDU, Grüne, KiPo, von der Leyen
Am Abend des 18. Juni 2009 beschloß der Bundestag das Zensurgesetz. Noch während der Debatte schwor die Ihnen und uns sattsam bekannte Martina Krugmann (CDU) zum x-ten Male:
“Es wäre unmöglich und völlig unverhältnismäßig, alle rechtswidrigen Inhalte im Internet zu sperren.”
60 Minuten nach dem Bundestagsbeschluß, am 18. Juni 2009 um 21:20 Uhr, meldet der Kölner Stadt-Anzeiger:
134.014 Stimmen gegen die Zensur
Geschrieben von messitschbyburns am 18. Juni 2009 — CDU, CSU, KiPo, von der Leyen, Überwachung
Trotz mehrfachen Serverausfalls in den letzten Tagen der Zeichnungsfrist, angeblich aus technischen Gründen: Keine Onlinepetition zuvor erreichte diese Zustimmung. Rekord!
Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Wie zu erwarten, knickte die SPD vor der CDU/CSU ein und wird dem Zensurgesetz zustimmen. Ein paar kosmetische Korrekturen durfte sie noch unterbringen. Schönheitspflaster, die den Dreck verdecken sollen, auf den sie sich eingelassen hat:
Nur noch 24 Stunden!
Geschrieben von messitschbyburns am 15. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen, Überwachung
Am 16. Juni ist Zeichnungsschluß für die Onlinepetition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“.
Die kleine Intrige der Strippenzieher des Bundesparteitags der SPD, die am Wochenende den Antrag der SPD-Linken gegen die “Errichtung einer Zensurinfrastruktur für das Internet” eiskalt abservierten, hat noch mal Schwung in die Unterschriftenliste gebracht:
Ein Verfassungsfreund der SPD
Geschrieben von messitschbyburns am 13. Juni 2009 — KiPo, SPD, von der Leyen, Überwachung
Für den Fall, daß Sie jetzt schon grübeln, welcher Partei Sie zur Bundestagswahl Ihre Stimme schenken möchten, und für den ganz besonderen Fall, daß Sie auch nach der Europawahl noch mit der SPD sympathisieren, bieten wir Ihnen eine Wahlhilfe an.
Kinderpornos als Zensurhebel: Warum Kipo-Seiten nicht gelöscht werden
Geschrieben von messitschbyburns am 12. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen
Seit Ursula von der Leyen das Zensurgesetz vorantreibt, fragt man sich, warum die Behörden Kipo-Seiten sperren, aber nicht löschen wollen. Daß Kipo-Seiten gelöscht werden können, ist bekannt.
Eine Abgeordnete brachte zufällig Licht ins Dunkel.
Die ersten 100.000 sind geschafft
Geschrieben von messitschbyburns am 28. Mai 2009 — KiPo, von der Leyen, Überwachung
Kinderpornos als Zensurhebel: Frau von der Leyens große Show
Geschrieben von messitschbyburns am 27. Mai 2009 — Datenspeicherung, KiPo, Piratenpartei, von der Leyen, Überwachung
Eines muß man Ursula von der Leyen lassen: Sie ist ein Medienprofi par excellence. Warum, erklären wir Ihnen am Ende dieses Beitrags.
Beginnen wollen wir mit einem aktuellen Ereignis: Heute fand im Bundestag die Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen statt. Gegen dieses Gesetz positioniert sich die Online-Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten”. 101.279 Bürger haben bereits gezeichnet, 98.649 wurden bisher anerkannt. Die Zeichnungsfrist endet erst am 16. Juni. Die magische Zahl 100.000 ist greifbar nahe.