Kennen Sie den Begriff “Terrorliste”? Ein diffuses Wort, das alles mögliche bedeuten kann. Man stellt sich eine Liste der gefährlichsten Terroristen vor.
Dem ist aber nur bedingt so.
Kategorie "Überwachung" ↓
Die Terrorliste der EU
Geschrieben von messitschbyburns am 29. Juni 2009 — Politik, Überwachung
Speichern Sie Pornos? Auf Ihrem Dienstrechner?
Geschrieben von messitschbyburns am 08. Juni 2009 — Überwachung, Überwachung
Nein? Sind Sie sicher?
Im Juli 2008 schrieben wir über Günther Becksteins Polizeiaufgabengesetz, das den bayrischen Ordnungshütern heimliche Online-Durchsuchungen erlaubt, inklusive der Befugnis, Daten auf privaten Festplatten zu löschen oder zu verändern.
Damals spannen wir den Gedanken weiter, rein fiktional:
Kinderpornos als Zensurhebel: Wiefelspütz im Sperrfieber
Geschrieben von messitschbyburns am 06. Juni 2009 — Wiefelspütz, von der Leyen, Überwachung
Das grauenvolle Wiefelspütz geht in die Offensive:
“Politiker der großen Koalition diskutieren darüber, die Sperrung von Internetseiten auszuweiten. Bislang war nur von einer Blockade kinderpornografischer Inhalte die Rede. ‘Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden’, sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung.
‘Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.’ Er könne sich vorstellen, so Wiefelspütz, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken: ‘Eine Zeitung darf ja auch keinen Mordaufruf veröffentlichen.’”
Wiefelspütz irrt. Oder er lügt.
Das BKA, die Medien und der Weihnachtsmann
Geschrieben von messitschbyburns am 15. April 2009 — Medien, Überwachung
Was nicht in der Zeitung steht, existiert nicht. Das heißt, es existiert, aber außerhalb der Wahrnehmung des ahnunglosen Lesers. Der weiß von nix.
Damit bestimmte Nachrichten auch wirklich unter der Decke bleiben, schließen sich lokale und überregionale Medien zu einem Kartell der Vertuscher zusammen. Unabgesprochen, aber wirkungsvoll.
Das Kartell funktioniert. Zuletzt bei dieser Meldung, deren Brisanz eigentlich einen ARD-Brennpunkt erwarten ließe:
Eine ehrliche Haut
Geschrieben von messitschbyburns am 08. Dezember 2008 — SPD, Schäuble, Überwachung, Überwachung
Thomas Krüger war 1989 evangelischer Vikar und Mitglied der SPD der DDR, die sich vorsichtshalber SDP der DDR nannte, um die Genossen in Bonn nicht zu verärgern:
Nacktscannen mit Peter Schaar
Geschrieben von messitschbyburns am 02. Dezember 2008 — Datenschutz, Datenspeicherung, Schäuble, Überwachung
Der in der Bundesregierung und in der deutschen Wirtschaft beliebte und geachtete Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar (Grüne) wurde Ende November vom Bundestag für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Erst 2013 muß Schaar sein Büro für immer verlassen. Eine dritte Amtszeit ist ihm (noch) nicht gestattet.
Dr. Schäuble blamiert Herrn Jansen …
Geschrieben von messitschbyburns am 29. November 2008 — Datenschutz, Edathy, Jansen, SPD, Schäuble, Wiefelspütz, Überwachung
… und alle anderen Finsterlinge, die zu ihm geglitscht sind, auf die dunkle Seite der Macht, um von dort aus das BKA-Gesetz publizistisch ins deutsche Volk zu prügeln.
Gelebte deutsche Leitkultur (7)
Geschrieben von messitschbyburns am 22. November 2008 — Gelebte deutsche Leitkultur, Schäuble, Überwachung, Überwachung
Unser heutiger Exkurs wird sehr kurz, liebe Leser. Behalten Sie die Jacken an und bleiben Sie entspannt stehen; es lohnt nicht, Platz zu nehmen.
Beginnen wir mit einer Frage: Was, glauben Sie, ist eines der Wesensmerkmale dieser Demokratie? Sie meinen, so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis stimmt? Richtig. Und wenn die Abstimmung trotzdem schiefgeht? Die Regeln ändern, bis das Ergebnis stimmt? Auch richtig.
“300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen …”
Geschrieben von messitschbyburns am 02. Juli 2008 — Überwachung
Der Lobbyverband Bitkom drängt die Bundesregierung zur lückenlosen digitalen Überwachung sämtlicher Bundesbürger:
“Wir begrüßen die führende Rolle der Bundesregierung bei der Einführung neuer Reisedokumente sehr. Jetzt ist es erforderlich, gemeinsam mit der Wirtschaft eine Roadmap für die großflächige Einführung der biometriegestützten Grenzkontrolle zu entwickeln.”
Bitkom versteht sich als Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche. Die Einführung des biometrischen Reisepasses und der biometriegestützten Grenzkontrollen wäre für dessen Mitglieder ein wahr gewordener feuchter Traum, mit Sahnehäubchen und Goldkante.
Der Bundesbürger wird verdrahtet
Geschrieben von messitschbyburns am 25. Juni 2008 — Überwachung
Zur Entlastung der Wirtschaft möchte die Bundesregierung eine Chipkarte für Arbeitnehmer einführen.
Auf der Chipkarte wird der elektronische Einkommensnachweis gespeichert. Kein Arbeitslosen-, Kinder- oder Wohngeld mehr ohne Chipkarte. Man spaziert zum Amt, läßt die Karte durch den Schlitz des Lesegerätes ziehen — zzzzzz — und erfährt sofort, daß man drei Cent über dem Sockel liegt, der zum Geldbezug berechtigt. Puff.
Die Kosten für die Chipkarte tragen die Arbeitnehmer. Ganz allein. Die Karte kostet 10 Euro für drei Jahre. Danach wieder 10 Euro. Oder auch mehr.