Kategorie "von der Leyen" ↓

Erst Rammstein, jetzt Massive Attack: Zensuralarm für Uschileyn

Geschrieben von messitschbyburns am 14. Dezember 2009 — Massive Attack, Rammstein, von der Leyen


Am 8. Februar 2010 wird die neue Platte Heligoland von Massive Attack veröffentlicht:

heligoland_s.jpg

Vorab kann man sich das Video zum Song Paradise Circus anschauen: Massive Attack plus Hope Sandoval plus …

Moment, liebe Leser: Sind Sie über 18? Wenn nicht, schließen Sie bitte diese Seite, schalten Sie das Internet aus und gehen Sie 5 Minuten und 23 Sekunden lang spazieren.

Sie sind 18 Jahre alt? Sicher? Dann auf Ihre Verantwortung.

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Die Lüge der Ministerin

Geschrieben von messitschbyburns am 16. Juli 2009 — KiPo, von der Leyen


Ursula von der Leyen wurde beim Lügen ertappt. Am 9. Juli 2009 gab sie ein Interview für Radio Sputnik (MDR). Darin beantwortet sie den Grund für Onlinesperren:

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Von der Leyens nächste Show

Geschrieben von messitschbyburns am 25. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen


Die ZEIT veröffentlichte ein Doppelinterview mit der Initiatorin der Onlinepetition gegen Netzsperren, Franziska Heine, und Ursula von der Leyen. Das Interview ist aus mehreren Gründen lesenswert.

Zum einen, weil von der Leyens Hochmut, ihre Faktenresistenz und ihre in Jahrzehnten antrainierte Aalglattheit selten so ins Auge sprang wie hier, auch nicht im Gespräch auf SPON.

Zum zweiten, weil eintrat, was wir neulich befürchteten.

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Kinderpornos als Zensurhebel: Von Lügnern und Heuchlern

Geschrieben von messitschbyburns am 20. Juni 2009 — CDU, Grüne, KiPo, von der Leyen


Am Abend des 18. Juni 2009 beschloß der Bundestag das Zensurgesetz. Noch während der Debatte schwor die Ihnen und uns sattsam bekannte Martina Krugmann (CDU) zum x-ten Male:

“Es wäre unmöglich und völlig unverhältnismäßig, alle rechtswidrigen Inhalte im Internet zu sperren.”

60 Minuten nach dem Bundestagsbeschluß, am 18. Juni 2009 um 21:20 Uhr, meldet der Kölner Stadt-Anzeiger:

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134.014 Stimmen gegen die Zensur

Geschrieben von messitschbyburns am 18. Juni 2009 — CDU, CSU, KiPo, von der Leyen, Überwachung


Trotz mehrfachen Serverausfalls in den letzten Tagen der Zeichnungsfrist, angeblich aus technischen Gründen: Keine Onlinepetition zuvor erreichte diese Zustimmung. Rekord!

petition_134014.jpg

Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Wie zu erwarten, knickte die SPD vor der CDU/CSU ein und wird dem Zensurgesetz zustimmen. Ein paar kosmetische Korrekturen durfte sie noch unterbringen. Schönheitspflaster, die den Dreck verdecken sollen, auf den sie sich eingelassen hat:

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Nur noch 24 Stunden!

Geschrieben von messitschbyburns am 15. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen, Überwachung


Am 16. Juni ist Zeichnungsschluß für die OnlinepetitionKeine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“.

Die kleine Intrige der Strippenzieher des Bundesparteitags der SPD, die am Wochenende den Antrag der SPD-Linken gegen die “Errichtung einer Zensurinfrastruktur für das Internet” eiskalt abservierten, hat noch mal Schwung in die Unterschriftenliste gebracht:

petition_120000.jpg

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Ein Verfassungsfreund der SPD

Geschrieben von messitschbyburns am 13. Juni 2009 — KiPo, SPD, von der Leyen, Überwachung


Für den Fall, daß Sie jetzt schon grübeln, welcher Partei Sie zur Bundestagswahl Ihre Stimme schenken möchten, und für den ganz besonderen Fall, daß Sie auch nach der Europawahl noch mit der SPD sympathisieren, bieten wir Ihnen eine Wahlhilfe an.

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Kinderpornos als Zensurhebel: Warum Kipo-Seiten nicht gelöscht werden

Geschrieben von messitschbyburns am 12. Juni 2009 — KiPo, von der Leyen


Seit Ursula von der Leyen das Zensurgesetz vorantreibt, fragt man sich, warum die Behörden Kipo-Seiten sperren, aber nicht löschen wollen. Daß Kipo-Seiten gelöscht werden können, ist bekannt.

Eine Abgeordnete brachte zufällig Licht ins Dunkel.

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Kinderpornos als Zensurhebel: Wiefelspütz im Sperrfieber

Geschrieben von messitschbyburns am 06. Juni 2009 — Wiefelspütz, von der Leyen, Überwachung


Das grauenvolle Wiefelspütz geht in die Offensive:

“Politiker der großen Koalition diskutieren darüber, die Sperrung von Internetseiten auszuweiten. Bislang war nur von einer Blockade kinderpornografischer Inhalte die Rede. ‘Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden’, sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung.

‘Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.’ Er könne sich vorstellen, so Wiefelspütz, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken: ‘Eine Zeitung darf ja auch keinen Mordaufruf veröffentlichen.’”

Wiefelspütz irrt. Oder er lügt.

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Umsonst ist nur der Tod

Geschrieben von messitschbyburns am 04. Juni 2009 — Deutscher Irrsinn, Politik, von der Leyen


Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe kämpft verbissen für den Wechsel von der Zweiklassen- zur Mehrklassen-Medizin. Weil sich die Ärzte verzockt haben und nach der letzten, von ihren eigenen Standesvertretern verhandelten Reform im Osten plötzlich erheblich mehr, im Westen aber nur wenig mehr verdienen, will Hoppe — als Lobbyist der west- und südwestdeutschen Ärzte — die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen radikal zusammenstreichen und eine Prioritätenliste einführen.

Dort steht dann: Grippe: kann warten, Blinddarmdurchbruch: erledigt sich von selbst, Hüftprothese: nur bis 49 und gegen Barzahlung.

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