Kategorie "von der Leyen" ↓
Geschrieben von messitschbyburns am 02. Dezember 2008 — Datenspeicherung, KiPo, Schäuble, von der Leyen, Überwachung
Vor einer Woche schrieben wir über Ursula von der Leyens Forderung, Websites mit kinderpornographischen Inhalten sperren zu lassen :
“Sind die Filter aber installiert und im Großversuch erfolgreich getestet, werden sie auf alle Websites ausgedehnt, die der Bundesregierung mißfallen.”
Wer hätte gedacht, daß es so schnell gehen würde:
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Geschrieben von messitschbyburns am 24. November 2008 — CSU, Datenspeicherung, KiPo, Schäuble, von der Leyen, Überwachung
Im September schwärmte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl (CSU), von den tollen Möglichkeiten der chinesischen Regierung, Websites zu zensieren oder zu sperren. Das hätte er auch gern in Deutschland, vor allem, um die Kinderpornographie auszutrocknen.
Kinderpornographische Angebote sind heute schon strafbar. Dafür muß keine Mauer durchs Internet gezogen werden. Das weiß natürlich Hans-Peter Uhl, aber der erschreckte Familienvater, der Uhls düsteres Raunen im Fernsehen erlebt und besorgt auf seine minderjährige Tochter blickt, weiß das nicht. Demagogie ist nicht der Wahrheit verpflichtet.
Richtig ins Rollen kam die Sache trotzdem nicht. Deshalb wurden die Schachfiguren ausgetauscht. Bulldogge Uhl zieht sich zurück, und die nette Frau von der Leyen betritt die Bühne:
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